Allgemeine Geschäftsbedingungen Thomas Philipps Onlineshop

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die wir, die

TP Digital GmbH & Co. KG, Osnabrücker Str. 21, 49143 Bissendorf, HRA 208404, Amtsgericht Osnabrück, vertreten durch die TP Digital Verwaltungs GmbH, ebenda, HRB 218375, Amtsgericht Osnabrück, vertreten durch die Geschäftsführer André Philipps und Jan Oldiges,

mit Verbrauchern über unseren Onlineshop (www.thomas-philipps.de) abschließen. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(2) Unsere Angebote im Onlineshop richten sich ausschließlich an Verbraucher. Bitte beachten Sie, dass die Abgabe von Waren ausschließlich in haushaltsüblichen Mengen erfolgt.

§ 2 Registrierung als Nutzer

(1) Ihre Registrierung zu unserem Onlineshop erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf unser Verlangen haben Sie uns eine Kopie Ihres Personalausweises zuzusenden. Zur Zulassung füllen Sie elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie ein Passwort. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.

(2) Abgesehen von der Erklärung Ihres Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Ihre Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Sie können Ihren Eintrag jederzeit wieder löschen lassen. Allein mit der Registrierung im Onlineshop besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.

(3) Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Konto“ vorgenommen werden.

(4) Eine Bestellung ist auch als Gast und ohne vorherige Registrierung möglich.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die in unserem Onlineshop präsentierten Warenangebote sind freibleibend und keine Angebote im Rechtssinne. Durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ kann der Kunde die jeweilige Ware in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot dar. Vor Abgabe einer Bestellung wird der Inhalt der Bestellung einschließlich der Kundendaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Der Kunde kann dort sämtliche Bestelldaten über die vorgesehenen Änderungsfelder korrigieren. Mit dem Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Nach der Bestellung erhält der Kunde von uns eine automatisch generierte E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten wiedergibt (Zugangsbestätigung). Diese Zugangsbestätigung stellt keine Vertragsannahme dar.

Ein Vertrag kommt erst durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb der jeweils angegebenen Lieferfrist zustande. Der Kunde kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit durch die Betätigung des „Speichern“- oder des „Drucken“-Buttons am Fuß dieser Seite abspeichern bzw. ausdrucken. Der Vertragstext bleibt für den registrierten Nutzer nach Vertragsschluss gespeichert und ist für diesen zugänglich und kann abgespeichert oder ausgedruckt werden. Für Gäste, die sich nicht im Onlineshop registriert haben, wird der Vertragstext nach Vertragsschluss nicht gespeichert und ist über den Onlineshop nicht mehr zugänglich. Sämtlichen Kunden werden die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Abgabe der Bestellung in Textform zur Verfügung gestellt (per E-Mail über die bei der Bestellung oder Registrierung vom Kunden hinterlegte E-Mail-Adresse).

(2) Der Kunde versichert, dass alle von ihm bei der Bestellung bzw. Registrierung im Onlineshop getätigten Angaben (z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Bankverbindung etc.) wahrheitsgemäß sind. Änderungen sind uns unverzüglich mitzuteilen.

(3) Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

(4) Wir liefern unsere Waren nur an Kunden innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

§ 4 Zahlung

(1) Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsabschluss fällig, sofern nicht etwas anderes vereinbart wurde. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl mittels Banküberweisung (Vorauskasse), PayPal, Klarna („Kauf auf Rechnung“) oder Kreditkarte.

(2) Die Abwicklung sämtlicher im Onlineshop angebotener Zahlungsarten erfolgt über den Zahlungsdienstleister Mollie B.V., Keizersgracht 126, 1015 CW Amsterdam, Niederlande (nachfolgend: „mollie“). Bei der Auswahl des Zahlungsmittels werden Ihnen die verschiedenen Zahlungsarten mitgeteilt, die über mollie verfügbar sind. Zur Zahlungsabwicklung kann mollie sich auch anderer Zahlungsdienste bedienen, für die möglicherweise besondere Zahlungsbedingungen gelten, auf die Sie gesondert hingewiesen werden. Weitere Informationen sowie die AGB zu mollie sind über die Website https://www.mollie.com/de/ abrufbar. Die Datenschutzerklärung von mollie ist über den Link https://www.mollie.com/de/privacy abrufbar.

(3) Bei der Zahlung per PayPal ist der Kaufpreis nach Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlung erfolgt über Ihr PayPal-Konto. Bei der Abwicklung des Zahlungsvorgangs gelten die AGB von PayPal, welche Sie hier abrufen können. Die Datenschutzerklärung von PayPal können Sie hier abrufen.

(4) Bei einem „Kauf auf Rechnung“ (Klarna) wird Ihnen die Rechnung per E-Mail zugeschickt. Sie verpflichten sich zur Bezahlung der Rechnung innerhalb einer Frist von 30 Tagen. Diese Zahlungsfrist ist unabhängig von der Ausübung eines Widerrufsrechts. Die Rechnung nebst Zahlungsinformationen erhalten Sie unmittelbar von Klarna. Bei der Abwicklung dieses Zahlungsvorgangs „Kauf auf Rechnung“ gelten die AGB von Klarna, welche Sie hier abrufen können. Die Datenschutzerklärung von Klarna können Sie hier abrufen.

(5) Die Bankverbindung für die Vornahme von Zahlungen per Vorauskasse lautet:

Zahlungsempfänger: Stichting Mollie Payments
IBAN: DE08 5007 0010 0176 1725 02
BIC: DEUTDEFFXXX

(6) Wie im Onlinehandel üblich, prüfen und bewerten wir bei Zahlung auf Rechnung Ihre Datenangaben mithilfe von unabhängigen Wirtschaftsauskunfteien. Das Ergebnis dieser Prüfung hat Einfluss auf die zur Verfügung stehende Zahlungsweise. Wir behalten uns das Recht vor, die Zahlungsart „Kauf auf Rechnung“ (Klarna) für bestimmte Bestellungen nicht zu akzeptieren und Sie stattdessen auf unsere weiteren Zahlungsarten wie z. B. Zahlung mit Kreditkarte, PayPal oder Vorkasse zu verweisen. Bei jeder Bestellung werden die Zahlungsmodalitäten neu geprüft. Deswegen können wir Ihnen leider nicht immer alle Zahlungsarten zur Verfügung stellen.

(7) Die bei der Zahlungsart Kreditkarte übertragenen persönlichen Daten des Kunden werden mit dem SSL und dem 3D-Secure Verfahren verschlüsselt. Sämtliche Bestell- und Kreditkartendaten werden dadurch verschlüsselt übermittelt. Ihre Daten werden nach der Eingabe direkt an das Kreditkarteninstitut weitergeleitet und aus Sicherheitsgründen nicht von uns gespeichert.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

(2) Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich nach Bekanntwerden mitzuteilen. Der Kunde haftet für alle Kosten, die für die Aufhebung solcher Zugriffe anfallen, insbesondere durch die Erhebung einer Drittwiderspruchsklage, soweit die Erstattung der Kosten nicht von dem betreffenden Dritten zu erlangen ist.

§ 6 Preise, Versandkosten, Lieferung

(1) Die auf unseren Internetseiten genannten Preise verstehen sich als Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

(2) Der Versand erfolgt auf Kosten des Kunden. Eine Übersicht über die Versandmöglichkeiten und die dadurch verursachten Versandkosten findet sich nachfolgend unter Absatz 6. Die Versandkosten werden dem Kunden auch vor Abgabe der Bestellung auf der Übersichtsseite angezeigt und müssen bestätigt werden.

(3) Wir sind in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen berechtigt.

(4) Im Falle einer nicht von uns zu vertretenden Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware infolge der nicht rechtzeitigen oder nicht richtigen Lieferung (inkl. der Lieferung von Mindermengen) durch unseren (Vor-) Lieferanten trotz eines von uns mit dem (Vor-) Lieferanten geschlossenen Liefervertrages über die bestellte Ware behalten wir uns vor, nicht zu liefern. In diesem Fall verpflichten wir uns dazu, sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware zu informieren und bereits von Ihnen erhaltene Gegenleistungen (Zahlungen) unverzüglich zurückzuerstatten.

(5) Die Lieferung erfolgt innerhalb der für das jeweilige Produkt angegebenen Lieferfrist.

(6) Es gelten für den Kauf von Waren über unseren Onlineshop folgende Versandkostenregelungen:

*Bei einigen Produkten können aufgrund erhöhter Handlingskosten zusätzliche Transportkosten in Höhe von 2,50 € pro Artikel/Set berechnet werden. Bei den entsprechenden Produkten finden Sie diese Informationen im Beschreibungstext.

§ 7 Mängelrechte

(1) Bei einem Sachmangel der Kaufsache gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften. Dies bedeutet, dass der Kunde in erster Linie Nacherfüllung, d. h. nach seiner Wahl Nachlieferung oder Mangelbeseitigung, verlangen kann. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels der Ware gelten – zusätzlich zu den gesetzlichen Voraussetzungen – die in § 8 genannten Voraussetzungen.

(2) Sämtliche Mängelansprüche verjähren in zwei Jahren ab Übergabe.

§ 8 Schadensersatzhaftung

Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.

(1) Wir haften, sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflicht). Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.

(2) Sofern wir gemäß Absatz 1 für einfache Fahrlässigkeit haften, ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen wir nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen mussten.

(3) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten weder, wenn wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben, noch für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, noch für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit noch für gesetzliche Ansprüche.

(4) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren wir uns zur Vertragserfüllung bedienen.

§ 9 Widerrufsrecht

Nutzen Sie Ihr Recht zum Widerruf Ihrer auf den Abschluss des Vertrages gerichteten Willenserklärung, haben Sie paketversandfähige Sachen auf unsere Gefahr an uns unter der Adresse Link aufrufen: Widerruf

(1) Als Verbraucher i.S.d. § 13 BGB steht Ihnen nach Maßgabe der in Anhang 1 aufgeführten Widerrufsbelehrung ein Widerrufsrecht zu. Hierzu können Sie das anliegende Muster-Widerrufsformular Anhang 2 verwenden.

(2) Nicht paketversandfähige Waren holen wir auf unsere Kosten bei Ihnen ab.

(3) Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

§ 10 Datenschutz

Wir erheben und verarbeiten die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden beachten wir die gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der in unserem Online-Angebot abrufbaren Datenschutzerklärung, welche Sie auch hier aufrufen können.

§ 11 Anwendbares Recht

Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und unseren Vertragspartnern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Soweit zwingende gesetzliche Verbraucherschutzvorschriften im Wohnsitzland des Kunden für diesen vorteilhaftere Regelungen enthalten, gelten diese Regelungen unabhängig von der Wahl deutschen Rechts.

(1) Dieser Vertrag enthält alle zwischen den Parteien über den Vertragsgegenstand getroffenen Vereinbarungen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmungen dieses Vertrages tritt das Gesetzesrecht (§ 306 Abs. 2 BGB). Sofern solches Gesetzesrecht im jeweiligen Fall nicht zur Verfügung steht (Regelungslücke) oder zu einem untragbaren Ergebnis führen würde, werden die Parteien in Verhandlungen darüber eintreten, anstelle der nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die ihr wirtschaftlich möglichst nahekommt.

(3) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

TP Digital GmbH & Co. KG
Stand: 03.2023